Allgemeine Geschäftsbedingungen von Schmiedesport
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Anfragen, Angebote, Designleistungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Schmiedesport, Inhaber Ozan Inan, Grebenstraße 35, 34233 Fuldatal, gegenüber Verbrauchern und Unternehmern.
2. Vertragsgegenstand
Schmiedesport bietet individuell gestaltete Teamkleidung und damit verbundene Designleistungen für Vereine, Schulen, Unternehmen, Events und sonstige Gruppen an.
Die Darstellung von Produkten, Beispielen, Designs und Preisen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dient ausschließlich der Information und Kontaktaufnahme.
3. Anfrage, Angebot und Vertragsschluss
Anfragen können insbesondere über das Kontaktformular, per E Mail oder über WhatsApp gestellt werden.
Auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Angaben erstellt Schmiedesport bei Bedarf ein individuelles Angebot oder einen Designentwurf.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot oder den final abgestimmten Auftrag schriftlich bestätigt und Schmiedesport den Auftrag annimmt.
Maßgeblich für den Leistungsumfang sind ausschließlich die im konkreten Auftrag vereinbarten Spezifikationen, insbesondere zu Produktart, Design, Größen, Mengen, Farben, Logos, Namen, Nummern und sonstigen Ausstattungsmerkmalen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Auftragsbearbeitung erforderlichen Informationen, Dateien und Freigaben vollständig und rechtzeitig bereitzustellen.
Der Kunde versichert, dass die von ihm übermittelten Inhalte, insbesondere Logos, Schriftzüge, Bilder und sonstige Gestaltungselemente, frei von Rechten Dritter verwendet werden dürfen. Der Kunde stellt Schmiedesport von Ansprüchen Dritter frei, soweit diese auf einer vom Kunden veranlassten Rechtsverletzung beruhen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise werden individuell kalkuliert und im jeweiligen Angebot angegeben.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung ohne Ausweis der Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG.
Die Zahlungsbedingungen werden individuell im Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgelegt.
Schmiedesport ist berechtigt, mit der Produktion erst nach vereinbarter Freigabe und, sofern vereinbart, erst nach Eingang einer Anzahlung oder der vollständigen Zahlung zu beginnen.
6. Designentwürfe und Nutzungsrechte
Alle von Schmiedesport erstellten Mockups, Entwürfe und Designs bleiben bis zur vollständigen Bezahlung geistiges Eigentum von Schmiedesport.
Vor vollständiger Bezahlung ist eine Nutzung, Weitergabe, Vervielfältigung, Nachahmung oder gewerbliche Verwertung der Entwürfe und Designs ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Schmiedesport unzulässig.
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem final vereinbarten Design ausschließlich für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
7. Produktion, Lieferung und Lieferzeit
Die Lieferzeit beträgt in der Regel ca. 4 Wochen ab finaler Freigabe des Designs und ab Vorliegen aller erforderlichen Angaben, Dateien und gegebenenfalls vereinbarten Zahlungen.
Die angegebene Lieferzeit ist unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin schriftlich zugesagt wurde.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Produktionsstörungen, Lieferengpässen oder sonstigen Umständen, die Schmiedesport nicht zu vertreten hat, bleiben vorbehalten.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
8. Kein Widerrufsrecht bei individuell angefertigten Produkten
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt bei Schmiedesport insbesondere für individuell gestaltete Teamkleidung mit kundenspezifischen Merkmalen wie Logos, Farben, Namen, Nummern oder sonstigen Personalisierungen. Rechtsgrundlage ist § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.
Die gesetzlichen Rechte bei Mängeln bleiben hiervon unberührt.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Maßgeblich ist insbesondere, ob die gelieferte Ware der vereinbarten Beschaffenheit entspricht.
Bei individuell hergestellten Produkten und insbesondere im Bereich Textildruck können leichte und technisch unvermeidbare Abweichungen auftreten, insbesondere bei Farbe, Materialstruktur, Qualität, Gewicht oder Maßen.
Handelsübliche oder technisch unvermeidbare geringfügige Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie die vereinbarte Beschaffenheit, Funktionalität und Verwendbarkeit der Ware nicht wesentlich beeinträchtigen. Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften.
Offensichtliche Mängel oder Falschlieferungen sollten Schmiedesport nach Möglichkeit unverzüglich nach Erhalt mitgeteilt werden, damit eine schnelle Prüfung und Lösung erfolgen kann. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben auch bei unterlassener unverzüglicher Mitteilung unberührt.
10. Haftung
Schmiedesport haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Schmiedesport nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts, soweit dieses anwendbar wäre.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Kassel.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: März 202
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